Gemeinderatssitzung am 30.05.2023

EINLADUNG

zu der am Dienstag, 30.05.2023 mit Beginn um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Übelbach, stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung mit folgender

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2023
4. Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2022
5. Beratung und Beschlussfassung über Berichtspflicht bei Abweichungen im RA
6. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Deckungskreisen
7. Beratung und Beschlussfassung WIKI Kinderbetreuung Organisationspauschale
8. Beratung und Beschlussfassung Gestattungsvertrag, Dietmar Weber, GZ.: 18-1/1808/2020-2023
9. Berichte des Bürgermeisters, des Vorstandes, insbesondere von Vorstands-beschlüssen, der Ausschüsse und der Gemeinderäte
10. Allfälliges

Nicht öffentlicher Teil:

11. Beratung und Beschlussfassung über die Anstellung eines Mitarbeiters im Gemeindeaußendienst
12. Beratung und Beschlussfassung über die einvernehmliche Auflösung eines Dienstvertrages wegen Alterspension eines Mitarbeiters im Gemeinde-außendienst
13. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Dienstvertrages eines Mitarbeiters im Gemeindeaußendienst
14. Beratung und Beschlussfassung über eine Altersteilzeitvereinbarung mit einer Mitarbeiterin im Reinigungsdienst
15. Beratung und Beschlussfassung über die einvernehmliche Auflösung eines Dienstvertrages wegen Alterspension einer Mitarbeiterin im Reinigungsdienst
16. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung eines Dienstvertrages, Umstufung einer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung
17. Berichte des Bürgermeisters, des Vorstandes, insbesondere von Vorstands-beschlüssen, der Ausschüsse und der Gemeinderäte
18. Allfälliges

Fraktionssitzung:  

ÖVP: Dienstag, 30.05.2023, mit Beginn um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Übelbach
SPÖ: Dienstag, 30.05.2023, mit Beginn um 18.00 Uhr im Fraktionsraum der SPÖ