Gemeinderatssitzung am 30.05.2023
EINLADUNG
zu der am Dienstag, 30.05.2023 mit Beginn um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Übelbach, stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung mit folgender
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung
- Fragestunde
- Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2023
- Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2022
- Beratung und Beschlussfassung über Berichtspflicht bei Abweichungen im RA
- Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Deckungskreisen
- Beratung und Beschlussfassung WIKI Kinderbetreuung Organisationspauschale
- Beratung und Beschlussfassung Gestattungsvertrag, Dietmar Weber, GZ.: 18-1/1808/2020-2023
- Berichte des Bürgermeisters, des Vorstandes, insbesondere von Vorstands-beschlüssen, der Ausschüsse und der Gemeinderäte
- Allfälliges
Nicht öffentlicher Teil:
- Beratung und Beschlussfassung über die Anstellung eines Mitarbeiters im Gemeindeaußendienst
- Beratung und Beschlussfassung über die einvernehmliche Auflösung eines Dienstvertrages wegen Alterspension eines Mitarbeiters im Gemeinde-außendienst
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Dienstvertrages eines Mitarbeiters im Gemeindeaußendienst
- Beratung und Beschlussfassung über eine Altersteilzeitvereinbarung mit einer Mitarbeiterin im Reinigungsdienst
- Beratung und Beschlussfassung über die einvernehmliche Auflösung eines Dienstvertrages wegen Alterspension einer Mitarbeiterin im Reinigungsdienst
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung eines Dienstvertrages, Umstufung einer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung
- Berichte des Bürgermeisters, des Vorstandes, insbesondere von Vorstands-beschlüssen, der Ausschüsse und der Gemeinderäte
- Allfälliges
Fraktionssitzung:
ÖVP: Dienstag, 30.05.2023, mit Beginn um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Übelbach
SPÖ: Dienstag, 30.05.2023, mit Beginn um 18.00 Uhr im Fraktionsraum der SPÖ